Rechts vs. Links

Wer gerne weiterhin das Narrativ des "rechts-links-Schemas" beibehalten möchte, möge folgendes zur Kenntnis nehmen:

Mein letzter Vortrag vor den Corona-Beschränkungen (November 2019) erfolgte vor einer Diskussionsrunde, deren Organisator der Vorsitzende von DIE LINKE Heddernheim ist, mit dem mich eine jahrzehntelange Freundschaft verbindet. Entsprechend war die Zusammensetzung der Hörerschaft. Der Vortrag ist noch im Internet sichtbar; hier u.a. auch der Verweis auf obiges Buch (https://dienstagsalon.jimdofree.com/archiv). Meine Anwesenheit bei DIE LINKE Höchst etc. dürfte für die VerfechterInnen des "rechts-links-Narrativs" ebenfalls ein Problem darstellen, ebenso wie die Stichwortgeber für mein Wagner-Buch von 2013 Udo Bermbach und Alex Demirovic - oder die vielen "linken" Förderer an der Frankfurter Universität.

Der „Antifa-Blog“: Die Angstspirale funktioniert

Verleumdungen gegen meine Person werden medial überwiegend auf Fake-News eines sog. „Antifa-Blogs“ gestützt, der sich weder an Recht und Gesetz noch an die Prinzipien unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung hält. Beispiele:

Als Verantwortlich im Sinne des Presserechts gibt die Web-Seite eine vor 150 Jahren verstorbene Kommunistin an, die in der Rosa-Luxemburg-Straße unter einer angegebenen Adresse wohnen soll, die überdies nicht existiert (Verstoß gegen das TMG). Ein rechtliches Vorgehen gegen diese anonyme Gruppe ist daher nicht möglich. Siehe hierzu auch die Ausführungen im "Kronberger Boten".
Auf der Web-Seite werden Fotos von Privatpersonen veröffentlicht und deren Namen genannt (Verstoß gegen die DSGVO).
Ohne Genehmigung der Urheber werden Zeitungsartikel ins Netz gestellt (Verstoß gegen das UrhG)
Wider besseres Wissen werden rufschädigende Verleumdungen aufgestellt, zu Gewalt aufgerufen, Falschbehauptungen kolportiert etc. (Verstoß gegen StGB)
Menschenrechte und Menschenwürde spielen keine Rolle (Verstoß gegen GG) etc. etc.

1. Das Problem der Gesellschaft

Der Verstoß gegen die Rechtsordnung ist das eine; noch erschreckender aber ist, dass sich Teile der bürgerlichen Gesellschaft mit den kriminellen Machenschaften dieser vorm Verfassungsschutz beobachteten rechtswidrigen Gruppe gemein machen. Dadurch werden sie selbst zu Kriminellen. Die Wucht der Verleumdungskampagne musste ich täglich erleben. Das Menschenrecht auf Anhörung oder der Grundsatz: Opferschutz vor Täterschutz scheint weder in den Medien, die ungeprüft die Fake News übernehmen, noch bei der "bürgerlichen Mitte" eine Rolle zu spielen. Für eine rechtsstaatliche Demokratie wie die unsere sollte ein solches Handeln Alarmsignal sein.

2. Das Problem der "Antifa" - eine philosophische Überlegung

a) Das Problem des „Antifaschismus“ liegt naturgemäß darin, dass er – als „Negativdefinition“ – zwangsläufig ein „Positivum“ braucht, um sich zu legitimieren. Ohne Faschismus kein Antifaschismus. Folge: Wenn es keinen Faschismus gibt, muss er konstruiert werden. Hierzu bedient er sich – wie in meinem Fall – mitunter kruder Verschwörungstheorien oder wahrheitswidriger Konstrukte.

b) Der Begriff des „Faschismus“ wird bei den Antifa-Gruppen sehr weit gefasst und laut Verfassungsschutzbericht als die „reaktionärste, chauvinistischste und imperialistischste Form des Kapitalismus" verstanden, der in untrennbarer Einheit von demokratischem Rechtsstaat und marktwirtschaftlicher Eigentumsordnung der Manifestierung von Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnissen diene. In „grundsätzlicher Ablehnung von Parlamentarismus und demokratischem Verfassungsstaat“, sei das Ziel daher „die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“, aus der sich die gewaltbejahende Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien ergibt.

c) Das Problem der Dialektik: Versteht sich der „Anti“-Faschismus als „Antithese“ zum „Faschismus“, kann die Synthese demnach nur dessen Potenzierung bedeuten. Faschismus wie Antifaschismus wären dann in einem Totalitarismus „aufgehoben“, dessen Folgen die schlimmste Form des Politischen sind, nämlich Ausgrenzung und Vernichtung Andersdenkender. Friedrich Engels bedient sich zur Verdeutlichung des Zusammenpralls der entgegengesetzten Tendenzen, die sich auf höherer Ebene wieder „aufheben“, das Bild eines Samenkorns, welches in der Erde abstirbt (Negation), woraus eine neue Pflanze entsteht, deren Negation (Negation der Negation) wiederum ein Vielfaches von Samenkörnern hervorbringt. Vor einer solchen Negation der Negation sollte Wachsamkeit geübt werden, bevor Willkür und Gewalt zum Prinzip unseres Zusammenlebens werden.